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Terms and Conditions - AGB

Stand: 15.01.2010

§ 1 Geltungsbereich und Nutzungsgegenstand

  1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Benutzung des Onlinedienstes "Verbesser mich!" (nachfolgend "Dienst" genannt).
  2. Dieser Dienst wird auf der Domain verbesser-mich.de zur Verfügung gestellt.
  3. Der Dienst wird für den folgenden Zweck zur Verfügung gestellt:
    Förderung von Qualität und Quantität von teaminternem Feedback, um bessere Team-Ergebnisse zu erzielen.
  4. Der Dienst wird bereitgestellt durch:
    ObjectFab GmbH
    Pohlandstraße 19
    01309 Dresden
    GERMANY
  5. Das Einverständnis zur Geltung dieser Nutzungsbedingungen ist Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes. Das Einverständnis wird im Rahmen des Registrierungsvorgangs erteilt. Hierbei hat der Nutzer die Möglichkeit, die Nutzungsbedingungen auf seinem PC lokal abzuspeichern und auszudrucken. Einer Nutzung ohne das Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen und technisch durch den Abbruch des Registrierungsvorgangs Rechnung getragen.

§ 2 Nutzungsentgelt und Bereitstellungszeitraum

  1. Die Nutzung des Onlinedienstes "Verbesser mich!" auf den vorgenannten Domains ist kostenfrei. Gesonderte Entgelte, wie z.B. Anmeldegebühren o.ä., werden nicht erhoben.
  2. Dieser Dienst ist ein Service der ObjectFab GmbH. Die ObjectFab GmbH behält sich vor, auf sämtlichen Webseiten der vorbenannten Domains Werbeeinblendungen Dritter einzubindenden, welche der Refinanzierung der Entwicklungs- und Unterhaltungskosten dienen.
  3. Der Dienst wird durch die ObjectFab GmbH zunächst zeitlich unbefristet zur Verfügung gestellt. Die ObjectFab behält sich jedoch vor, den Dienst jederzeit einzustellen, auszusetzen oder inhaltlich zu verändern. Ein Anspruch für den Nutzer zur Gewährleistung der Nutzungsmöglichkeit gegenüber der ObjectFab GmbH wird durch die Anmeldung und Bereitstellung nicht begründet.
  4. Ungenutzte Accounts werden nach Ankündigung per Mail an die betreffenden Nutzer mit einer Frist von einem Monat gelöscht.

§ 3 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer (Teamgründer) ist verpflichtet, im Rahmen des Registrierungsprozesses korrekte Angaben zu machen. Sofern sich die Angaben des Nutzers im Zeitraum der Nutzung des Dienstes ändern, sind die Änderungen der ObjectFab GmbH entsprechend mitzuteilen.
  2. Der Nutzer darf den Dienst nur zu dem unter § 1 Abs. 3 beschriebenen Zweck nutzen.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet, darauf zu achten, dass im Rahmen der Registrierung hinsichtlich des frei wählbaren Nutzernamens und durch die Nutzung des Dienstes die geltenden Gesetze geachtet und keine Rechte Dritter verletzt werden. Es dürfen keine anstößigen, beleidigenden, rassistischen oder sonst in irgendeiner Art und Weise gegen Moral, die guten Sitten oder gegen die geltenden Gesetze verstoßende Äußerungen bzw. Inhalte verwendet werden. Ebenso sind entgegenstehende Rechte Dritter, insbesondere Namens- und Markenrechte, zu wahren. Eine Überprüfung der durch die Nutzer veröffentlichten Einträge findet grundsätzlich nicht statt. Verstöße gegen dieses Gebot können über das Feedback-Formular gemeldet werden. Gegen dieses Gebot verstoßende Einträge werden ohne jede Vorankündigung gelöscht. Die ObjectFab GmbH behält sich das Recht vor, Nutzer, die gegen dieses Gebot verstoßen, nach eigenem Ermessen von einer Nutzung des Dienstes auszuschließen.
  4. Im Falle einer Inanspruchnahme der ObjectFab GmbH durch einen Nutzer oder einen Dritten wegen einer berechtigten Rechtsverletzung durch ein von einem (Mit-)Nutzer eingestellten und zu vertretenen Eintrag, stellt dieser die ObjectFab GmbH gegenüber sämtlichen Ansprüchen frei. Dieser (Mit-)Nutzer hat hierbei auch sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten, welche der ObjectFab GmbH im Rahmen der notwendigen Rechtsverteidigung entstehen und deren Höhe den gesetzlichen Vorgaben entspricht, zu erstatten. Weiterhin hat der freistellende (Mit-)Nutzer sämtliche, für eine ordentliche Rechtsverfolgung notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen.
  5. Dem Nutzer ist die Möglichkeit der Einblendung von Werbeanzeigen im Rahmen der Nutzung des Dienstes bekannt. Diesem stimmt der Nutzer ausdrücklich zu. Der Nutzer darf diese nicht durch entsprechende Softwareimplementierung in seinem Browser ausblenden oder in einer sonstigen Form unterdrücken.
  6. Der Teamgründer hat die Pflicht in seinem Team auf die Einhaltung der Regeln dieses Dienstes zu achten und sie durchzusetzen.
  7. Der Nutzer ist sich darüber bewusst, dass die Idee, der Zweck und die softwaremäßige Umsetzung dieses Dienstes geistiges Eigentum der ObjectFab GmbH und entsprechend der geltenden Gesetze urheberrechtlich geschützt ist. Jede anderweitige Nutzung dieses Eigentums ist nicht durch eine Einwilligung der ObjectFab GmbH gedeckt und werden neben unzulässigen Eingriffen durch die ObjectFab GmbH im Rahmen sämtlicher rechtlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten entsprechend verfolgt werden.
  8. Der Nutzer entscheidet selbst, ob er die Team-URL öffentlich macht, oder nicht. Er ist damit auch für die Folgen einer Veröffentlichung verantwortlich. Die ObjectFab GmbH rät von einer Veröffentlichung der Team-URL dringend ab.

§ 4 Haftung

  1. Die ObjectFab übernimmt keine Gewähr für eine dauerhafte, uneingeschränkte und fehlerfreie Nutzungsmöglichkeit des Dienstes. Wartungs- und Systemarbeiten sind jederzeit und ohne Vorankündigung möglich.
  2. Die von den Nutzer veröffentlichten Einträge geben ausschließlich die Meinung des jeweiligen Nutzers wieder und liegen daher in dessen Verantwortung. Diese spiegeln nicht die Auffassung der ObjectFab GmbH wieder.
  3. Der Nutzer ist sich darüber bewusst, dass seine Registrierungsdaten und Einträge unverschlüsselt übermittelt werden und somit durch entsprechende technische Einrichtungen für andere sichtbar sind. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die im Rahmen der Nutzung veröffentlichten Einträge nicht nur von den angemeldeten Nutzern, sondern (z.B. bei Kenntnis der Team-URL, oder bei Anbindung eines Twitter-Kanals) frei eingesehen werden können. Die ObjectFab GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden, welche aus der Veröffentlichung von privaten oder vertraulichen Daten durch den Nutzer selbst entstehen. Für die Veröffentlichung von privaten oder vertraulichen Informationen Anderer ist der Nutzer des jeweiligen Eintrages verantwortlich.
  4. Die Haftung der ObjectFab GmbH für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Nutzers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet die ObjectFab GmbH für jeden Grad des Verschuldens.
  5. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der ObjectFab GmbH.
  6. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Nutzers beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
  7. Eine Haftung für Werbeeinblendungen Dritter wird durch die ObjectFab GmbH nicht übernommen. Diese Inhalte haben nichts mit der ObjectFab GmbH gemein. Die Einblendungen treffen auch keine Aussage darüber, wie die ObjectFab GmbH zu diesen Inhalten steht. Für den Inhalt der Werbeeinblendungen sind ausschließlich die darin entsprechend gekennzeichneten Urheber verantwortlich. Die ObjectFab GmbH wird ihrerseits keine gegen § 3 Abs. 3 verstoßenden Werbeeinblendungen zulassen.

§ 5 Datenschutz

  1. Die durch die Nutzer während der Registrierung eingegebenen Daten werden zum Zwecke des Betriebs des Dienstes gespeichert. Zusätzlich wird in diesem Datensatz die IP-Adresse des Internetzugangs hinterlegt, von dem die Daten für die Registrierung gesendet wurden. Eine anderweitige Verwendung dieser Daten findet nicht statt. Ebenfalls werden diese Daten nicht an Dritte weitergegeben. Weiterhin werden die Daten der Nutzer untereinander nicht zur Verfügung gestellt.

§ 6 Sonstiges

  1. Änderung, Ergänzungen und Erweiterungen der Nutzungsbedingungen sind durch die ObjectFab GmbH jederzeit möglich. Diese werden den registrierten Nutzern per E-Mail mitgeteilt. Hiernach hat der Nutzer die Möglichkeit, dieser Änderung innerhalb eines Zeitraumes von drei Wochen per E-Mail zu widersprechen. Auf diese Widerspruchsmöglichkeit wird in der E-Mail zur Ankündigung der Änderung der Nutzungsbedingungen jeweils gesondert hingewiesen. Widerspricht der Nutzer nicht, gelten die Änderungen als genehmigt und diese bilden fortan die Grundlage für die Nutzung des Dienstes. Im Falle eines Widerspruchs ist die ObjectFab nach Ihrem eigenen Ermessen berechtigt, dem betreffenden Nutzer die Nutzungsmöglichkeit des Dienstes durch Löschung dessen Accounts zu entziehen. Dem Nutzer ist es hiernach jederzeit freigestellt, sich für die Nutzung des Dienstes unter Anerkennung der dann gültigen Nutzungsbedingungen erneut anzumelden.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  3. Zusätzlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Nutzungsvertrag ist Dresden. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtlichen Streitigkeiten aus diesem Vertrag Dresden.
  4. Sofern eine oder mehrere der vorgenannten Regelungen unwirksam sind, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die unwirksame Regelung soll durch eine solche ersetzt werden, welche dem Sinn und Zweck des ursprünglich Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Selbiges gilt für etwaig vorhandene Regelungslücken in diesen Bedingungen.